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Münster, 28.9.2020
Lettland: Einreisende müssen Fragebogen ausfüllen PDF Druckbutton anzeigen?
Geschrieben von: Udo Bongartz   
Samstag, den 18. Juli 2020 um 06:36 Uhr

Reisende aus der Schweiz und Österreich knapp an der Grenze zur Quarantänepflicht

Rigas ZOBDas lettische Regierung hat beschlossen, dass Einreisende, die mit Transportunternehmen die Grenze passieren, ab dem 16. Juli 2020 einen Fragebogen ausfüllen müssen (mk.gov.lv). Laut Darstellung des Ministerkabinetts werden die Daten zur Pandemie-Bekämpfung genutzt.

Rigas ZOB, Foto: Mārtiņš Bruņenieks - Paša darbs, CC BY-SA 4.0, Saite

Wer nach Lettland per Schiff, Bus, Bahn oder Flugzeug aus EU-Ländern bzw. Ländern, die an die EU vertraglich gebunden sind, einreist, muss den lettischen Behörden einige Daten preisgeben, dazu sind sowohl lettische als auch ausländische Staatsbürger verpflichtet. Das zuständige Transportunternehmen muss die Fragebogen austeilen und einsammeln. Die Passagiere sind verpflichtet, den lettischen Behörden folgende Angaben preiszugeben: Name, Vorname, lettischer Personal-Code (falls vorhanden), Telefonnummer und faktische Wohnadresse. Zudem sollen die Befragten darüber Auskunft geben, in welchen Ländern sie sich in den letzten 14 Tagen aufgehalten haben.

Haben sich die Passagiere in den letzten zwei Wochen vor der Einreise in europäischen Ländern aufgehalten, die derzeit nicht als Corona-Hotspots gelten, werden die Daten dem Zentrum für Krankheitsprophylaxe und -kontrolle (SPKC) übermittelt. Dann hat der Fragebogen keine weiteren Folgen. Haben sich die Einreisenden in dieser Zeit in europäischen Ländern aufgehalten, die von Covid-19-Neuerkrankungen besonders betroffen sind, müssen sie sich in eine 14tägige Quarantäne begeben. In diesen Fällen wird zur Kontrolle die Polizei informiert. Zu den Corona-Krisengebieten zählt das SPKC jene Länder, in denen in den letzten zwei Wochen die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner 16 oder mehr Fälle betragen hat. Dazu zählten am 17. Juli 2017 (spkc.gov.lv):

Luxemburg (118,4)

Schweden (61)

Portugal (48,5)

San Marino (47,2)

Bulgarien (40,4)

Rumänien (37,4)

Andorra (28,5)

Kroatien (27,6)

Island (17,9)

Spanien (17,7)

Reisende, die sich in den letzten 14 Tagen in diesen Ländern aufgehalten haben, müssen sich also nach heutigem Stand (18.7.20) in zweiwöchige Quarantäne begeben. Wer diese Verpflichtung missachtet, verliert sein Aufenthaltsrecht. Passagiere aus deutschsprachigen Ländern können derzeit ohne eine solche Selbstisolierung einreisen; allerdings liegen die Kennzahlen für die Schweiz und Österreich nur knapp im grünen Bereich:

Schweiz (15,3)

Österreich (14,9)

Deutschland (6,2)

Liechtenstein (5,2)

Die Regierung plant, in einigen Wochen den Fragebogen durch eine elektronische Erfassung zu ersetzen. Ministerpräsident Krisjanis Karins begründete gegenüber LSM diese Maßnahme: “Wir können im Land keine vollständige Kontrolle über alle erwarten, doch das, was wir einführen, ist ein deutlich verbessertes und nachvollziehbares Verfahren, das den größten Teil der Menschen, die ins Land einreisen, erfasst. Gewiss sind die meisten unter ihnen keine Straftäter, aber vielleicht kennen sie die Gesetze nicht. Ebenso stellt sich eine Frage, die auch für unsere gute Zusammenarbeit mit den estnischen und litauischen Kollegen von Bedeutung ist, denn wenn jemand aus Drittstaaten durch Litauen und Estland nach Lettland reist, dann ist er zuerst im Nachbarland gewesen. Wenn wir diese Informationen erhalten, dann haben wir auch die Möglichkeit, alles gut zurückzuverfolgen.” (lsm.lv)

 

Externer Linkhinweis:

Englischsprachige Webseite des SPKC

 

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