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Münster, 28.9.2020
Lettland: Einreisende aus Österreich und der Schweiz müssen in Quarantäne PDF Druckbutton anzeigen?
Geschrieben von: Udo Bongartz   
Freitag, den 31. Juli 2020 um 15:09 Uhr

Lettische Covid-19-Warnliste wird länger

Das lettische Zentrum für Krankheitsprophylaxe und -kontrolle (SPKC) hat die Liste jener europäischen Länder aktualisiert, vor denen Reisende wegen der Covid-19-Epidemie gewarnt werden. Wenn ein Land statistisch innerhalb von zwei Wochen mehr als 16 erfasste Krankheitsfälle pro 100.000 Einwohner aufweist, empfehlen die lettischen Epidemie-Experten, es nicht zu bereisen. Wer sich in solchen Ländern in den letzten zwei Wochen aufgehalten oder sie wegen eines Transits durchquert hat, ist nach lettischer Infektionsschutzverordnung verpflichtet, sich nach der Rückkehr in Lettland in eine zweiwöchige Quarantäne zu begeben. Die aktualisierte Liste ist vom 31. Juli 2020 bis zur nächsten Aktualisierung am 7. August 2020 gültig. Die Zahl der Länder, die nicht bereist werden sollen, hat sich vergrößert, nun gehören auch die Schweiz und Österreich dazu.

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Lettischer Gesetzgeber bestimmte jahrelang die Armutsgrenze verfassungswidrig PDF Druckbutton anzeigen?
Geschrieben von: Udo Bongartz   
Donnerstag, den 30. Juli 2020 um 00:00 Uhr

Abgeordnete wollen die Amtszeit des Ombudsmanns Juris Jansons begrenzen

Juris JansonsJuris Jansons, der lettische Ombudsmann für Menschenrechte, hatte bereits im Juni 2020 Erfolg, als die Verfassungsrichter ihm bestätigten, dass ein Sozialhilfesatz von 64 Euro, den die Regierung bislang festgesetzt hat, nicht der Menschenwürde entspricht und deshalb verfassungswidrig ist (LP: hier). Zwei Wochen später stellten sie auf einer weiteren Klage Jansons` hin fest, dass auch die staatlichen Unterstützungszahlungen für arme Rentner und behinderte Menschen zu gering sind (diena.lv). Am 17. Juli 2020 gaben die Richter Jansons erneut recht: Auch die staatliche Bestimmung des Einkommens, bei dem ein Mensch als arm und bedürftig gilt, haben Regierungen und Parlamentarier seit über einem Jahrzehnt zu niedrig angesetzt. Abgeordnete der liberalkonservativen Regierungsparteien Jauna Vienotiba (JV) und Par Attistibai/ Par! (AP) starteten nun eine Gesetzesinitiative, Jansons` Amtszeit zu begrenzen.

Ombudsmann Juris Jansons, Foto: tiesibsargs.lv

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Lettische Eisenbahner auf der Suche nach einem neuen Geschäftsmodell PDF Druckbutton anzeigen?
Geschrieben von: Udo Bongartz   
Samstag, den 25. Juli 2020 um 00:00 Uhr

Schienenverkehr wurde jahrzehntelang vernachlässigt

Kohlewagen in RigaDie lettische Eisenbahn könnte gut als Filmkulisse für Reisegeschichten aus sowjetischer Zeit dienen: Lokomotiven, Waggons, Gleistechnik und die meisten Stationen haben sich seitdem kaum verändert oder sind längst marode geworden. Bunte Dieselloks aus sowjetischer Produktion, die zuweilen atemberaubend blau oder grauschwarz dahinqualmen, schleppen lange Züge aus Güter- und Kesselwagen im Schleichtempo. Latvijas Dzelzcels (LD) ist für das Streckennetz und für den Frachtverkehr zuständig. Die Bahngesellschaft gehört mit ihren Tochtergesellschaften zu den größten Unternehmen des Landes. Von den über 11.000 Angestellten wurden in den letzten Monaten über 1.000 entlassen und weitere Mitarbeiter werden ihren Arbeitsplatz verlieren. Der Vorstand der Aktiengesellschaft, die sich zu hundert Prozent in Staatsbesitz befindet, reagierte damit auf den drastischen Rückgang der Kohle- und Öltransporte, die bislang den Hauptteil des Geschäfts bildeten. Eine Untersuchung des Staatlichen Rechnungshofs (VK) ergab allerdings, dass auch Fehlplanungen und mangelnde Abstimmungen LD in die absehbare Krise führten, die lange vor Corona begonnen hat. Nun will der LD-Vorstand ein neues Geschäftsmodell entwickeln.

In Zukunft seltener zu sehen: Russische Kohlewagen auf lettischen Gleisen, Foto: LP

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