logo
Münster, 05.6.2020
Corona-Krise: Lettische Politiker befürchten wirtschaftliche Ungleichheit und erneute Migration zwischen den EU-Ländern PDF Druckbutton anzeigen?
Geschrieben von: Udo Bongartz   
Donnerstag, den 14. Mai 2020 um 14:29 Uhr

“Nicht die Zeit, den Gürtel enger zu schnallen”

Hafen von VentspilsLettische Politiker, ob Regierung oder Opposition, haben offensichtlich begriffen, dass die Corona-Krise und ihre wirtschaftlichen Folgen nicht mit den Mitteln zu bekämpfen sind, die aus dem Arsenal des neoliberalen Nachtwächterstaats stammen: Ausgeglichene Staatshaushalte und fiskalische Kürzungspolitik, mit denen das lettische Establishment - auf internationalem Druck - die Finanzkrise vor einem Jahrzehnt in eine Wirtschaftskrise verwandelte. Zwar beteuern Angehörige jener Parteien, die für die damalige Strangulierung der eigenen Wirtschaft verantwortlich waren, alles richtig gemacht zu haben und nun mit saniertem Staatshaushalt dazustehen - ganz so, als könne man sich deshalb die jetzige Krise leisten; doch ist es eher den rechtzeitig verordneten Covid-19-Tests der Gesundheitsministerin und der dünnen Besiedlung des Landes zu verdanken, dass sich das völlig unterfinanzierte Krankenhauswesen der lettischen Republik, dessen Personal schon im Normalbetrieb überfordert ist, nicht in die international beachteten Corona-Hotspots eingereiht hat. Diesmal zeigen sich lettische Politiker einhellig bereit, mit erhöhter Staatsverschuldung die wirtschaftliche und soziale Situation zu stabilisieren. Als die Regierung den Corona-Ausnahmezustand verkündete, wurde die Einführung eines Kurzarbeitergelds beschlossen. Am 13. Mai 2020 stellte Ministerpräsident Krisjanis Karins (Jauna Vienotiba, JV) seine Strategie vor, wie er die Wirtschaft stimulieren will. Lettlands EU-Abgeordnete wissen, dass ihr Land internationale Solidarität benötigt und setzen sich für eine gemeinsame EU-Krisenfinanzierung ein. Der keynesianische Weg, mit staatlichen Investitionen die Bevölkerung vor größerem Elend zu bewahren, scheint geebnet; umstritten ist nur, wie weit man ihm folgen wird.

Blick auf Hafenanlagen von Ventspils in Lettland, Foto: Laima Gūtmane, CC BY-SA 3.0, Link

Weiterlesen...
 
Lettland: Gelockerter Ausnahmezustand bis 9. Juni 2020 PDF Druckbutton anzeigen?
Geschrieben von: Udo Bongartz   
Donnerstag, den 07. Mai 2020 um 18:21 Uhr

 

Bis zu 25 Personen dürfen sich versammeln

Das lettische Ministerkabinett hat am 7. Mai den Ausnahmezustand, mit dem die Verbreitung des Corona-Virus gehemmt werden soll, bis zum 9. Juni verlängert. Die günstige Entwicklung der letzten Wochen - die Zahl der täglich ermittelten Neuinfizierten lag stets im niedrigen ein- bis zweistelligen Bereich, lässt zahlreiche Lockerungen zu. Eine Entscheidung über die Wiederaufnahme des internationalen Reiseverkehrs wurde aber noch nicht getroffen (lsm.lv).

Weiterlesen...
 
Verirrte lettische Drohne stört den baltischen Luftraum PDF Druckbutton anzeigen?
Geschrieben von: Udo Bongartz   
Dienstag, den 05. Mai 2020 um 16:42 Uhr

Ein “sehr fortschrittliches” Fluggerät machte sich selbstständig

Raimonds BergmanisSeit dem 3. Mai 2020 schauen die Mitarbeiter der lettischen Luftfahrtagentur, des lettischen Militärs und des Grenzschutzes besorgt gen Himmel: Irgendwo in den Lüften zwischen Bauska und Adazi soll eine neu entwickelte Drohne der Firma UAV Factory herumirren. Ihre Entwickler wollten testen, wie lange ihr neues Gerät in der Luft bleiben kann, verloren aber schnell die Kontrolle. Inzwischen gelten für den lettischen Luftraum besondere Sicherheitsregeln für den in Corona-Zeiten noch stattfindenden Flugverkehr. Eine Maschine aus China, die in Riga landen sollte, wurde nach Tallinn umgeleitet.

Ex-Verteidigungsminister Raimonds Bergmanis setzte sich für Aufrüstung und Rüstungsaufräge für die lettische Wirtschaft ein, Foto: Saeima - CC BY-SA 2.0

Weiterlesen...
 
<< Start < Zurück 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 Weiter > Ende >>

Seite 3 von 392

Keine aktuellen Veranstaltungen.


(C)2006-2011 Lettische Presseschau Impressum || Kontakt ||