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Münster, 25.6.2018
Nachricht des Tages (4.8.08): Verfassungsreferendum in Lettland gescheitert, Präsident übernimmt PDF Druckbutton anzeigen?
Montag, den 04. August 2008 um 13:36 Uhr
Saeima in RigaDas plebiszitäre Quorum, das die Verfassung Lettlands für eine Änderung ihrer selbst vorsieht, ist eigentlich relativ einfach: Artikel 79 schreibt für diesen Fall eine Mehrheit der Wahlberechtigten vor. Am 2. August lag die Marke deshalb bei exakt 757 607 - so viele Bürger hätten sich im Rahmen eines Referendums für eine Novellierung des Grundgesetzes aussprechen müssen, wonach die Saeima (das Parlament) auch im Wege einer Volksabstimmung aufgelöst werden kann. Die Zahl des Samstagabends lautete aber 608 601 Ja-Stimmen, womit dem Begehren sozusagen auf den letzten Metern die Luft ausgegangen war. Ganz hatte der regenschirmbewehrte Volkswille den Schwung aus dem letzten Herbst nicht mehr wahren können, was aber nicht unbedingt bedeutet, daß er nun als zahmer Bettvorleger gelandet wäre. Weit gefehlt.

Mit der beschaulichen Ruhe vor dem lettischen Parlament könnte es bald vorbei sein. Photo: Udo Bongartz
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Referendum am 2.8.08: Demnächst Schweizer Verhältnisse in Lettland? PDF Druckbutton anzeigen?
Geschrieben von: Udo Bongartz   
Donnerstag, den 31. Juli 2008 um 10:25 Uhr
Als im letzten Herbst die Demonstranten der “Regenschirm-Revolution” vom lettischen Staatspräsidenten Valdis ZatlersRegenschirmrevolution in Riga forderten, das Parlament zu entlassen, musste dieser vor der versammelten Menge gestehen, dass die Verfassung ihm das nicht erlaube. Seitdem organisiert der lettische Gewerkschaftsbund LBAS, unterstützt von den Oppositionsparteien, eine Kampagne zur Ausweitung der Artikel 78 und 79 der Verfassung (und dies wiederum in Form eines Referendums). Sollte die Kampagne erfolgreich sein, wäre zumindest theoretisch der Weg frei für eine Auflösung des Parlaments per Volksabstimmung.
 
Die "Regenschirm-Revolution" in Lettland: Volksversammlung auf dem Domplatz zu Riga am 3. November 2007. Aufschrift des Plakats am rechten Bildrand: "Das Volk erwacht, Zatlers schläft". Photo: Ģirts Zēgners.
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Münsterlandfestival mit starker lettischer Beteiligung PDF Druckbutton anzeigen?
Montag, den 21. Juli 2008 um 11:26 Uhr
Logo Münsterlandfestival 2008Große Ereignisse werfen zuweilen ihre Schatten voraus. So auch das Münsterlandfestival pART, das heuer in die vierte Runde geht und vom 29. August bis 26. Oktober die Sinne des kulturell geneigten Publikums nach Osteuropa lenken möchte, genauer gesagt: nach Polen und ins Baltikum. Noch wird am Gesamtprogramm gefeilt, es soll erst im August vorgestellt werden, doch die ersten Termine finden sich bereits auf der Festival-Website. Die Leiterin der Veranstaltungsreihe, Christine Sörries, hat keine Mühen gescheut, um ein anspruchsvolles Programm zusammenzustellen, ist eigens nach Riga und Vilnius gereist, hat Konzerte besucht und sich Tipps von Insidern in Plattenläden, aber auch von den Botschaftern der Länder geben lassen (Münstersche Zeitung, 17. Juli).
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