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Münster, 23.10.2018
Nachricht des Tages (8.8.08): Lettische Presseschau geadelt und in den Schulbuchhimmel aufgenommen PDF Druckbutton anzeigen?
Freitag, den 08. August 2008 um 20:34 Uhr
Lange genug hat die Lettische Presseschau gerackert und geschuftet und es bisher auf stolze 98 Ausgaben gebracht. Doch erst dieserTitel "Politik - Wir sind dabei" Tage ist der eigentliche Durchbruch gelungen, das Tor zum Welterfolg (ein Spalt breit) aufgestoßen. Dort, wo sich in den kommenden Jahren -Zigtausende von bayerischen Wirtschaftsschülern über ihr Sozialkunde-Buch beugen werden, wird die Lettische Presseschau präsent sein - und zwar in Gestalt eines Beitrags aus der Ausgabe 80 (16. April 2007): "UPB Energy: Deutsches Know-how, europäische Komponenten, lettische Facharbeit". Zwar nicht der gesamte Artikel, so doch die Hauptaussage zum Thema "Die internationale Arbeitsteilung wird häufig mit enormen Nachteilen, wie z. B. niedrigen Löhne in Entwicklungsländern oder für bestimmte Brachen (z. B. Textilindustrie) in Verbindung gebracht. Es gibt jedoch auch Beispiele, die belegen, dass durchaus Positives damit verbunden ist" (S. 148). "Erfolgsstorys" halt, wie UPB Energy oder die Lettische Presseschau.
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Nachricht des Tages (4.8.08): Verfassungsreferendum in Lettland gescheitert, Präsident übernimmt PDF Druckbutton anzeigen?
Montag, den 04. August 2008 um 13:36 Uhr
Saeima in RigaDas plebiszitäre Quorum, das die Verfassung Lettlands für eine Änderung ihrer selbst vorsieht, ist eigentlich relativ einfach: Artikel 79 schreibt für diesen Fall eine Mehrheit der Wahlberechtigten vor. Am 2. August lag die Marke deshalb bei exakt 757 607 - so viele Bürger hätten sich im Rahmen eines Referendums für eine Novellierung des Grundgesetzes aussprechen müssen, wonach die Saeima (das Parlament) auch im Wege einer Volksabstimmung aufgelöst werden kann. Die Zahl des Samstagabends lautete aber 608 601 Ja-Stimmen, womit dem Begehren sozusagen auf den letzten Metern die Luft ausgegangen war. Ganz hatte der regenschirmbewehrte Volkswille den Schwung aus dem letzten Herbst nicht mehr wahren können, was aber nicht unbedingt bedeutet, daß er nun als zahmer Bettvorleger gelandet wäre. Weit gefehlt.

Mit der beschaulichen Ruhe vor dem lettischen Parlament könnte es bald vorbei sein. Photo: Udo Bongartz
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Referendum am 2.8.08: Demnächst Schweizer Verhältnisse in Lettland? PDF Druckbutton anzeigen?
Geschrieben von: Udo Bongartz   
Donnerstag, den 31. Juli 2008 um 10:25 Uhr
Als im letzten Herbst die Demonstranten der “Regenschirm-Revolution” vom lettischen Staatspräsidenten Valdis ZatlersRegenschirmrevolution in Riga forderten, das Parlament zu entlassen, musste dieser vor der versammelten Menge gestehen, dass die Verfassung ihm das nicht erlaube. Seitdem organisiert der lettische Gewerkschaftsbund LBAS, unterstützt von den Oppositionsparteien, eine Kampagne zur Ausweitung der Artikel 78 und 79 der Verfassung (und dies wiederum in Form eines Referendums). Sollte die Kampagne erfolgreich sein, wäre zumindest theoretisch der Weg frei für eine Auflösung des Parlaments per Volksabstimmung.
 
Die "Regenschirm-Revolution" in Lettland: Volksversammlung auf dem Domplatz zu Riga am 3. November 2007. Aufschrift des Plakats am rechten Bildrand: "Das Volk erwacht, Zatlers schläft". Photo: Ģirts Zēgners.
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