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Münster, 16.10.2018
Lettland und die Parex-Krise: Ex-Premier Ivars Godmanis streitet mit der Aufsichtsbehörde PDF Druckbutton anzeigen? E-Mail
Geschrieben von: Udo Bongartz   
Donnerstag, den 13. Januar 2011 um 13:02 Uhr

Lettische 1-Lats-Sondermünze„Lettland hatte drei verschiedene Krisen, die mit Banken zusammenhingen, - in den Jahren 1995, 1998 und 2008. Deshalb stürzten die Regierungen, doch eines blieb unverändert – in Lettlands Finanz- und Kapitalmarkt-Kommission (Finanšu un kapitāla tirgus komisija, FKTK) saßen weiterhin dieselben Personen. Sie sitzen immer noch dort. Scheint es Ihnen nicht so, dass das ein wenig sonderbar ist? Denn gerade sie waren im Wesentlichen für alle diese Bankenkrisen verantwortlich – sie saßen einfach da und schauten, wie alles rund herum zusammenbrach.“ So äußerte sich der lettische Ex-Premier Ivars Godmanis zum Verhalten der FKTK-Mitarbeiter in einem Interview mit der russischsprachigen Zeitschrift Vesti Segodņa. Der heutige EU-Parlamentarier hat die umstrittene Rettung der Parex-Bank im Herbst 2008 zu verantworten. Damals war er der Regierungschef der mittleren Baltenrepublik, die, seitdem sie Mehrheitsaktionär der Pleitebank wurde, die Kredite des Internationalen Währungsfonds (IWF) benötigt. Die FKTK-Leiterin Irēna Krūmane ließ die Vorwürfe Godmanis`von ihrer Büroleiterin Anna Dravniece auf nozare.lv zurückweisen.

Eine Lats-Sondermünze mit Pilzmotiv. Für zwei Lats übernahm die lettische Regierung 2008 die Parex-Bank und erwarb damit einen Haufen Schulden, Foto: Wikimedia Commons

Zuletzt aktualisiert am Dienstag, den 25. Januar 2011 um 20:52 Uhr
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Lettland: Vienotiba gewinnt die Wahl PDF Druckbutton anzeigen? E-Mail
Geschrieben von: Udo Bongartz   
Sonntag, den 03. Oktober 2010 um 21:46 Uhr
Wahllokal im nordwestlettischen Ort RojaLettlands zentrale Wahlkommission gab am Sonntagnachmittag das vorläufige Endergebnis der 10. Saeima-Wahl vom 2.10.2010 bekannt, nachdem 1004 von 1013 lettischen Wahlbezirken ausgezählt sind. Demnach wird VIENOTĪBA (Einigkeit), das Parteienbündnis des Regierungschefs Valdis Dombrovskis mit 30,72 Prozent stärkste Fraktion. Dahinter folgt das russisch orientierte Saskaņas Centrs (Zentrum der Eintracht) mit 25, 69 Prozent. Überraschend starke Dritte wurde Zaļo un Zemnieku savienība (Union der Grünen und Bauern), die wieder mal den Oligarchen Aivars Lembergs als Spitzenkandidaten ins Rennen geschickt hatten. Das zweite Oligarchenbündnis Par Labu Latviju (Für ein gutes Lettland) schnitt mit 7,55 Prozent relativ mäßig ab und dürfte sich kaum Hoffnung auf eine Regierungsbeteiligung machen. Ebenso stark wurden die Nationalkonservativen. Die Partei Parcilvēka tiesībām vienotā Latvijā (Für Menschenrechte im vereinten Lettland), die bislang im Parlament vertreten war, ist mit 1,41 Prozent deutlich an der Fünfprozenthürde gescheitert. Der klare Sieg der VIENOTĪBA überrascht, hatten doch die Meinungsforscher in den letzten Wochen das Saskaņas Centrs vorn gesehen. Voraussichtlich kann Dombrovskis weiter regieren. Er hat die Wahl, mit den Bauern und Nationalkonservativen die Koalition fortzusetzen oder - der nun weniger wahrscheinliche Fall - mit dem Saskaņas Centrs einen Neubeginn in der lettischen Politik zu wagen. 934.336 Wähler gingen zur Urne, das sind 62,63 Prozent der Stimmbürger. Damit ist die Wahlbeteiligung leicht höher als vor vier Jahren.
Am Samstag waren die Wahllokale bis 20 Uhr geöffnet, Foto: UB
Zuletzt aktualisiert am Sonntag, den 30. Januar 2011 um 13:45 Uhr
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Lettland vor der Wahl (2): Vienotiba - Vereint unter`m Regenschirm PDF Druckbutton anzeigen? E-Mail
Geschrieben von: Udo Bongartz   
Mittwoch, den 29. September 2010 um 16:50 Uhr
Fassadendetail des ParlamentsgebäudesDie öffentlich-rechtliche TV-Nachrichtensendung Panorama publizierte am Dienstag die aktuelle Wahl-Umfrage des Instituts Latvijas faktu. Verglichen mit August legen die beiden größten Fraktionen, Saskaņas centrs (SC) und Vienotība, weiter zu. Das SC kommt derzeit auf 21,1 Prozent, das Parteienbündnis Vienotība (Einigkeit) auf 19,2 Prozent. Damit sind beide Fraktionen auf dem Weg, Volksparteien zu werden, allerdings repräsentiert das SC vorwiegend Russischstämmige, Vienotība hingegen meistens Letten. Beide Lager brauchen Koalitionspartner, um an die Regierung zu kommen. Dafür stehen kleinere Fraktionen des lettischen Lagers zur Verfügung, beispielsweise die Zaļo un zemnieku savienība (ZZS, Union der Grünen und der Bauern), das die `goldene Aktie` innehaben könnte. Das heißt auf Deutsch: Die Bauern, die dem Oligarchen Aivars Lembergs nahestehen, könnten das Zünglein an der Waage bilden. Sie kommen derzeit auf 9,9 Prozent. Ebenso werden wahrscheinlich die Businessfraktion Par labu Latviju mit 7,9 Prozent und das russophobe Bündnis mit dem Bandwurmnamen Visu Latvijai-Tēvzemei un brīvībai/LNNK (VL-TB/LNNK, Alles für Lettland – Für Vaterland und Freiheit/ Lettlands Nationale Unabhängigkeitsbewegung) mit 5,2 Prozent vertreten sein. Die russisch orientierte Vereinigung Par Cilvēka Tiesībām Vienotā Latvijā (Für Menschenrechte im vereinten Lettland, PCTVL) könnte scheitern. Es liegt gerade bei 3,4 Prozent, allerdings werden in den lettischen Umfragen auch Nichtwähler prozentual erfasst. Durch die Zusammenschlüsse bisheriger Parteien zu größeren Fraktionen dürfte die 10. Saeima deutlich übersichtlicher werden. Das SC war Thema des ersten Teils des Wahl-Vorberichts, im zweiten Teil werden nun die Ziele und Spitzenkandidaten des neuen Parteienbündnisses Vienotība vorgestellt.
Am 2. Oktober 2010 wählen die Letten die 10. Saeima. Foto: UB
Zuletzt aktualisiert am Mittwoch, den 02. Februar 2011 um 19:49 Uhr
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