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Münster, 24.5.2019
Lettland: Die neue Regierung von Valdis Dombrovskis PDF Druckbutton anzeigen?
Geschrieben von: Udo Bongartz   
Donnerstag, den 27. Oktober 2011 um 13:36 Uhr

Die Regierung DombrovskisAm 25.10.2011 wurden Ministerpräsident Valdis Dombrovskis (Vienotība/ Einheit) und sein Kabinett von den Parlamentariern der lettischen Saeima gewählt. Dombrovskis, der 2009 noch während der Finanzkrise erstmals Regierungschef wurde, bildet nun sein drittes Kabinett.

Das neue Kabinett Dombrovskis kann mit seiner Arbeit beginnen. 57 von 100 Saeima-Abgeordneten stimmten für die neue Regierung, 38 gegen sie.  Neben den Abtrünnigen der Zatlers-Partei stimmte auch ein Abgeordneter der oppositionellen Bauernpartei für die neue Koalition. Foto: Toms Norde, Lettische Staatskanzlei auf flickr.com

 

Es hat Minister aus folgenden Saeima-Fraktionen:

Fraktion Vienotība/ Einheit:

  • Artis Pabriks, Verteidigungsminister
  • Andris Vilks, Finanzminister
  • Ilze Viņķele, Sozialministerin
  • Laimdota Straujuma, Landwirtschaftsministerin
  • Ingrīda Circene, Gesundheitsministerin

Fraktion Zatlers` Reformpartei:

  • Edgars Rinkēvičs, Außenminister
  • Roberts Ķīlis, Minister für Bildung und Wissenschaft
  • Daniels Pavļuts, Wirtschaftsminister
  • Rihards Kozlovskis, Innenminister
  • Edmunds Sprūdžs, Minister für Umweltschutz und regionale Entwicklung

Fraktion Nationale Allianz:

  • Gaidis Bērziņš, Justizminister
  • Žaneta Jaunzeme-Grende, Kulturministerin

Parteilos:

  • Aivis Ronis, Verkehrsminister

Quelle: Saeima.lv

 

 
Lettland: Die Regierung bildet sich nur schwerlich - Valdis Zatlers wurde nicht zum Parlamentsvorsitzenden gewählt - Rechtsradikale werden wahrscheinlich mitregieren PDF Druckbutton anzeigen?
Geschrieben von: Udo Bongartz   
Freitag, den 21. Oktober 2011 um 19:31 Uhr

Polizist wartet vor der Saeima auf DemonstrantenZatlers plus `Sakaņas` - der Gang ist missglückt. `Vienotība` möchte mit `Saskaņas` nicht zusammenkommen. Die Nationale Allianz gegen `Sakaņas` - das kann man streichen." So umreißt Staatspräsident Andris Bērziņš in einem Interview mit der Tageszeitung Latvijas Avīze vom 21.10.11 seine komplizierte Lage. Er hat die Aufgabe, den neuen lettischen Regierungschef zu ernennen. Wochenlang verhandelten Parteienvertreter in den eigenen Reihen und mit ihm. Schließlich ergab sich die Möglichkeit, zwischen der neu gegründeten Zatlera Reformu Partija/ Zatlers` Reformpartei (ZRP), der Nationalen Allianz und der bisherigen Regierungsfraktion Vienotība/ Einheit des Ministerpräsidenten Valdis Dombrovskis eine Koalition zu schmieden. Diese sollte Anfang der Woche von den Parlamentariern in ihre Ämter gewählt werden. Doch am Sonntag vor den geplanten Wahlgängen meldeten sich sechs Abweichler der ZRP zu Wort. Sie wollten diese Regierung nun doch nicht unterstützen. Bereits die Wahl Valdis Zatlers` zum Parlamentsvorsitzenden scheiterte am Montag. Ohne die sechs Stimmen der ZRP-Flüchtigen ist nun ein Patt zwischen den Abgeordneten der vorgesehenen Regierung und der Opposition entstanden. Die Sechsergruppe stellt in Aussicht, Dombrovskis` Koalition nächste Woche doch noch ins Amt zu hieven. Doch Bērziņš bezweifelt die Haltbarkeit der nächsten Regierung. Eine neue Politik ist von ihr kaum zu erhoffen.

Ein Polizist wartet vor der Saeima am Tag der ersten Sitzung auf die Demonstranten, Foto: LP

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Lettland: Wähler entmachten Oligarchen-Parteien PDF Druckbutton anzeigen? E-Mail
Geschrieben von: Udo Bongartz   
Sonntag, den 18. September 2011 um 00:00 Uhr
Die Saeima in RigaLaut einer Wählerumfrage, die die Nachrichtenagentur LETA gemeinsam mit dem Meinungsforschungsinstitut SKDS vor den Wahlurnen durchführte, ist das Parteienbündnis Saskaņas centrs (Zentrum der Eintracht/ SC) mit 28,89 Prozent Sieger der 11. Saeima-Wahl. Die bislang stärkste Fraktion des Ministerpräsidenten Valdis Dombrovskis, Vienotība (Einigkeit) erreicht mit 20,15 Prozent den zweiten Platz. Für die neu gegründete Zatlera Reformu partija (Zatlers` Reformpartei, ZRP) stimmten demnach 19,88 Prozent. Die Nationalkonservativen steigerten ihren Anteil auf 13,67 Prozent. Dombrovskis` bisheriger Koalitionspartner, die Zaļo un Zemnieku savienība (Union der Grünen und Bauern, ZZS) verlor Wählerstimmen und erhält noch 11,67 Prozent. Die Šlesera reformu partija (Slesers` Reformpartei) bleibt deutlich unter der Fünf-Prozent-Hürde.

Am Eingang zur Saeima, dem lettischen Parlament in Riga, Foto: LP

Zuletzt aktualisiert am Samstag, den 24. September 2011 um 18:15 Uhr
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