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Münster, 15.8.2018
Referendum am 2.8.08: Demnächst Schweizer Verhältnisse in Lettland? PDF Druckbutton anzeigen?
Geschrieben von: Udo Bongartz   
Donnerstag, den 31. Juli 2008 um 10:25 Uhr
Als im letzten Herbst die Demonstranten der “Regenschirm-Revolution” vom lettischen Staatspräsidenten Valdis ZatlersRegenschirmrevolution in Riga forderten, das Parlament zu entlassen, musste dieser vor der versammelten Menge gestehen, dass die Verfassung ihm das nicht erlaube. Seitdem organisiert der lettische Gewerkschaftsbund LBAS, unterstützt von den Oppositionsparteien, eine Kampagne zur Ausweitung der Artikel 78 und 79 der Verfassung (und dies wiederum in Form eines Referendums). Sollte die Kampagne erfolgreich sein, wäre zumindest theoretisch der Weg frei für eine Auflösung des Parlaments per Volksabstimmung.
 
Die "Regenschirm-Revolution" in Lettland: Volksversammlung auf dem Domplatz zu Riga am 3. November 2007. Aufschrift des Plakats am rechten Bildrand: "Das Volk erwacht, Zatlers schläft". Photo: Ģirts Zēgners.
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Deutsche Jagdflugzeuge über dem Baltikum PDF Druckbutton anzeigen?
Dienstag, den 08. Juli 2008 um 11:56 Uhr
Hubschrauber der lettischen LuftwaffeBereits zum zweiten Mal seit 2005 übernimmt die deutsche Luftwaffe im Rahmen der NATO-Mission Air Policing Baltikum die Überwachung des Luftraums über den baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen. Der Grund: die kleinen Ostseerepubliken verfügen für diese Aufgabe keine geeigneten Kräfte. Beispiel Lettland: hier sind genau sieben Hubschrauber sowjetischer Bauart sowie ein kleiner Turbojet im Einsatz - vor allem im Bereich Katastrophenschutz und Rettungsfliegerei.
 
Ein Mi-8-Hubschrauber der lettischen Luftwaffe bei einem Rettungseinsatz. Photo: Rūdolfs Petrovs/Wikipedia
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Regierungskoalition in Lettland feuert obersten Korruptionsbekämpfer PDF Druckbutton anzeigen?
Geschrieben von: Udo Bongartz   
Mittwoch, den 02. Juli 2008 um 18:32 Uhr
Vor dem lettischen Parlament, der Saeima, nahm Aleksejs Loskutovs am letzten Sonntag Blumen seiner Fans entgegen. Mehr alsKNAB Logo 500 Bürger hatten sich versammelt, um gegen seine Absetzung als Leiter der Antikorruptionsbehörde zu protestieren. Genutzt hat es nichts – drinnen setzten die Abgeordneten der Regierungskoalition in einer außerplanmäßigen Sitzung des Hohen Hauses ungerührt einen Beschluß durch, der ihren Widersacher in die Wüste schickt. Eigentlich können Loskutovs und seine Mitarbeiter eine gute Bilanz vorweisen. Doch in den letzten Wochen hatte sich gezeigt, dass die finanziellen Unregelmäßigkeiten in der Kasse des Büros für die Verhinderung und Bekämpfung von Korruption - lettisch kurz: KNAB - schwerwiegender sind als bisher angenommen.
 
Logo der lettischen Antikorruptionsbehörde mit dem Motto: Ehre über Macht
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