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Münster, 22.4.2018
Letten liefern den Ungarn Stacheldraht PDF Druckbutton anzeigen?
Geschrieben von: Udo Bongartz   
Samstag, den 26. September 2015 um 00:00 Uhr

"Lösung der Flüchtlingsfrage": Die EU zäunt sich ein

Vogel auf StacheldrahtWas für die einen das Ende des europäischen Gedankens bedeutet, gilt anderen als notwendiges Übel. Die ungarische Regierung lässt von 500 Soldaten eine 175 Kilometer lange Grenzanlage aufbauen. Sie ist mit scharfen Dornen bespickt. Ungarns Christnationale wollen Flüchtlinge an der Grenze zu Serbien vom „illegalen“ Grenzübertritt abhalten. Nun meldete Rigas „SIA Žogu fabrika“, also die „Zäunefabrik GmbH“, dass sie für Viktor Orbans EU-Grenzmark Stacheldraht liefern wird. Ihr Chef Dmitrijs Gorņevs nutzt diesen Handel als PR-Aktion und informierte die Medien. Seine firmeneigene Webseite macht aus der Lieferung keinen Hehl.

Ein afghanischer Dornenvogel, Foto: „Galerida cristata -Kandahar, Afghanistan-8“ von Chris McArdle from Mission BC, Canada - Kandahar BirdUploaded by snowmanradio. Lizenziert unter CC BY-SA 2.0 über Wikimedia Commons.

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Lettland: Regierung gibt Junckers Forderung nach und nimmt 776 Flüchtlinge auf PDF Druckbutton anzeigen?
Geschrieben von: Udo Bongartz   
Samstag, den 19. September 2015 um 00:00 Uhr

Bootsflüchtlinge aus HaitiAm 17.9.2015 beschloss die lettische Regierung, der Brüsseler Forderung zu entsprechen und zusätzlich zu den zugesagten 250 noch weitere 526 Flüchtlinge aufzunehmen. Dem waren Wochen und Monate scharfer Debatten mit viel Polemik gegen die EU-Pläne vorausgegangen. Diese sehen für die Mitgliedstaaten verbindliche Aufnahmequoten vor. Die Minister konnten sich auf keine gemeinsame Position einigen. Schließlich bewirkte die scharfe Kritik des Staatspräsidenten Raimonds Vējonis nun die Zusage. Politiker der größten Regierungspartei, die liberalkonservative Vienotība, appellieren an die Solidarität der Letten, weil ihr Land von EU-Fördergeldern abhängig ist und das NATO-Mitglied Italien sich beispielsweise an der Luftraumüberwachung der baltischen Länder beteiligt. Die beiden Minister der Nationalen Allianz stimmten gegen den Kabinettsbeschluss. Ihr Parteienbündnis betreibt seit Monaten eine Kampagne gegen Flüchtlinge.

Haitianische Flüchtlinge, Foto: „Boat People from Haiti“ von John Edwards. Lizenziert unter Gemeinfrei über Wikimedia Commons
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Lettland kauft gebrauchte CVRT-Militärfahrzeuge von Großbritannien PDF Druckbutton anzeigen?
Geschrieben von: Udo Bongartz   
Samstag, den 12. September 2015 um 00:00 Uhr

Scimitar-SpähpanzerAm 4.9.2015 trafen die ersten vier der 123 leichten Kettenspähpanzer ein, die die lettische Regierung dem Nato-Verbündeten Großbritannien für 48,1 Millionen Euro abkauft. Der Vertrag wurde am 4.9.2014 unterzeichnet. Nach einer Neustrukturierung benötigen die Briten die ausrangierten Panzer nicht mehr. Sie werden für die Letten technisch überholt und neu hergerichtet. Die Fahrzeuge aus der Produktpalette der englischen Alvis AG, den Combat Vehicle Reconnaissance - Tracked (CVRT), sollen von 2016 bis 2020 nach und nach das lettische Militär verstärken. Die ersten vier Panzer der Variante Scimatar lieferten die Briten nun zu Übungszwecken vorab.

Foto:"FV107 Scimitar IFV" by LANCE CPL. R.L. KUGLER JR. - http://www.dodmedia.osd.mil/DefenseLINK_Search/Still_Details.cfm?SDAN=DMSD9800151&JPGPath=/Assets//Still1998/Marines/DM-SD-98-00151.JPG. Licensed under Public Domain via Commons.
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