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Münster, 23.3.2017
Lettische Spediteure sind über deutschen Mindestlohn "schockiert" PDF Druckbutton anzeigen?
Geschrieben von: Udo Bongartz   
Freitag, den 16. Januar 2015 um 00:00 Uhr

LKW in Riga bei NässeDies berichtete am 16.1.2015 die Wirtschaftszeitung Dienas Bizness. Der deutsche Mindestlohn, der 8,50 Euro brutto beträgt, wäre in Lettland ein Spitzengehalt. Nun fürchten lettische Spediteure die deutschen Behörden. Falls sie ihren Brummifahrern westlich der Oder weniger bezahlen, drohen seit Jahresbeginn gepfefferte Geldstrafen. Nach Angaben der Zeitung könnten Verstöße mit mehr als einer halben Million Euro geahndet werden. Einige Speditionen haben ihre Fahrten nach bzw. durch Deutschland eingestellt. Derzeit herrscht in der Branche Verwirrung, wie die Deutschen dieses Gesetz anwenden wollen und die Unternehmer beklagen, keine konkrete Auskunft zu erhalten. (Inzwischen scheint die Bundesregierung einzulenken, siehe Nachtrag)

Trübe Zeiten für das lettische Transportgewerbe, Russland wird Ware aus dem Westen zu teuer, nun machen die Deutschen Schwierigkeiten, Foto: LP

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Eine neue Sowjetunion ist offenbar nicht in Planung - Lettischer Außenminister Edgars Rinkēvičs in Moskau PDF Druckbutton anzeigen?
Geschrieben von: Udo Bongartz   
Mittwoch, den 14. Januar 2015 um 00:00 Uhr

Teilweise baufällige, teilweise renovierte HolzfassadeGlückliche lettisch-russische Verhältnisse bestehen durchaus. Russen heiraten Lettinnen und Letten Russinnen. Das sind alltägliche Beziehungen, derart normal, dass Journalisten nur selten darüber berichten. Weitaus schwieriger als die Liebe ist - zumindest in diesem Fall - das Politische. Die diplomatischen Beziehungen sind historisch belastet. Der antibolschewistisch-lettischen Lesart steht eine antifaschistisch-russische unversöhnlich entgegen. Dabei verklären beide Seiten die eigenen Taten und verdrängen die eigenen Untaten. Die Weltkriege und die sowjetische Gewaltherrschaft sind in Osteuropa nicht vergessen. Die vielen Opfer hatten traumatische Erlebnisse, die bis heute die Erinnerungskulturen prägen. Die Beziehungen zwischen Riga und Moskau können folglich nicht wirklich gut sein und seit einem Jahr nährt der Ukraine-Konflikt neue wechselseitige Anfeindungen. Der lettische Außenminister war seitdem nicht mehr in der russischen Hauptstadt zugegen. Nun haben die Letten seit Anfang des Jahres die EU-Ratspräsidentschaft inne. Die öffentlichen Diskussionen zeigen, dass sie diese Aufgabe sehr ernstnehmen. Lettische Politiker repräsentieren nun die gesamte EU, also auch jene Mitgliedstaaten, die diplomatische Lösungen suchen. Außenminister Rinkēvičs reiste am 12.1.2015 nach Moskau und traf dort seinen russischen Amtskollegen Sergei Lawrow. Das Lettische Fernsehen berichtete darüber. Gewiss konnte dieser Kurzbesuch nicht die aktuellen europäischen Konflikte lösen. Aber die Politiker zeigten Bereitschaft zur Annäherung.

Die lettisch-russischen Beziehungen sind sanierungsbedürftig, Foto: LP

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US-Armee rotiert wieder in Lettland - General Hodges spekuliert über russische Spaltungsversuche zwischen den USA und Europa PDF Druckbutton anzeigen?
Geschrieben von: Udo Bongartz   
Samstag, den 10. Januar 2015 um 00:00 Uhr

Stryker-RadschützenpanzerZum dritten Mal seit dem Frühjahr 2014 tauscht die US-Armee ihr Personal auf lettischem Territorium aus. Soldaten des 2. US-Kavallerieregiments, das im bayerischen Vilseck stationiert ist, wechseln für drei Monate ihre Kaserne. Mehr als 160 Angehörige der US-Streitkräfte werden laut Angaben der Nachrichtenagentur Leta bis zum 11.1.2015 nach Lettland abkommandiert. Sie sollen gemeinsam mit ihren lettischen Nato-Kollegen Militärübungen durchführen. Bis Mitte Januar werden zudem Waffen und Militärfahrzeuge zur Basis Ādaži verfrachtet, darunter 17 "Stryker"-Radschützenpanzer. Diese sind der Ersatz für die 5 Abrams-Panzer und 12 gepanzerten Bradley-Fahrzeuge, die jüngst abgezogen wurden. Seit der Ukraine-Krise schickt die US-Armee im Rahmen der Operation "Atlantic Resolve" Soldaten nach Polen und in die baltischen Länder. Da die Nato-Russland-Akte eine beständige Präsenz von Nato-Kampftruppen verbietet, wechseln die Amerikaner ihre Truppen vierteljährlich. Bislang waren US-Militäreinheiten aus Basen in Italien und Texas vorübergehend in Ādaži stationiert. Die Vilsecker US-Soldaten wurden in Irak und Afghanistan eingesetzt. Insgesamt ist die US-Armee mit etwa 800 Soldaten in Osteuropa vertreten. So wollen die USA den neuen Nato-Mitgliedern ihren Beistand demonstrieren. Das lettische Militärweb sargs.lv zitierte am 7.1.15 Frederick Ben Hodges aus der us-amerikanischen Zeitschrift "Army Times". Der US-Kommandeur spekulierte über die Absichten des alten und neuen Nato-Widersachers im Osten.

Stryker Radschützenpanzer, Foto: Wikimedia Commons

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