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Münster, 23.4.2017
Lettischer Staatspräsident Andris Bērziņš wird an der Moskauer Siegesfeier am 9. Mai nicht teilnehmen PDF Druckbutton anzeigen?
Geschrieben von: Udo Bongartz   
Donnerstag, den 29. Januar 2015 um 00:00 Uhr

Berzins und Außenminister RinkevicsSeit Jahresbeginn hat Lettland den EU-Ratsvorsitz inne. Seitdem wird spekuliert, ob Bērziņš am 9. Mai zur Militärparade nach Moskau fährt. Die Staatspräsidenten der baltischen Staaten lehnen traditionell entsprechende Einladungen der russischen Regierung ab. Nur die frühere lettische Staatspräsidentin Vaira Viķe-Freiberga nahm vor zehn Jahren an der russischen Feier zum Gedenken an den Sieg über Hitler-Deutschland teil. Letten, Esten und Litauer ist an diesem Tag nicht zum Feiern zumute. Sie fühlten sich am 9.5.1945 nicht befreit, weil die stalinistischen Besatzer zurückkehrten. Nun kommt die Verstimmung über den Krieg in der Ukraine hinzu. "In Anbetracht der erfolgten Diskussion im Rat der EU-Außenminister vom 19. Januar als auch deshalb, weil wegen des Agierens Russlands sich die Situation im Osten der Ukraine verschlechtert, unschuldige Zivilbevölkerung zugrunde geht und leidet, hält es Staatspräsident Andris Bērziņš nicht für möglich, zu den Moskauer Feierlichkeiten am 9. Mai zu reisen," verkündete die Webseite des lettischen Präsidenten am 27.1.2015.

Andris Bērziņš (links) neben dem lettischen Außenminister Edgars Rinkēvičs, Foto: presidents.lv

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Lettische Spediteure sind über deutschen Mindestlohn "schockiert" PDF Druckbutton anzeigen?
Geschrieben von: Udo Bongartz   
Freitag, den 16. Januar 2015 um 00:00 Uhr

LKW in Riga bei NässeDies berichtete am 16.1.2015 die Wirtschaftszeitung Dienas Bizness. Der deutsche Mindestlohn, der 8,50 Euro brutto beträgt, wäre in Lettland ein Spitzengehalt. Nun fürchten lettische Spediteure die deutschen Behörden. Falls sie ihren Brummifahrern westlich der Oder weniger bezahlen, drohen seit Jahresbeginn gepfefferte Geldstrafen. Nach Angaben der Zeitung könnten Verstöße mit mehr als einer halben Million Euro geahndet werden. Einige Speditionen haben ihre Fahrten nach bzw. durch Deutschland eingestellt. Derzeit herrscht in der Branche Verwirrung, wie die Deutschen dieses Gesetz anwenden wollen und die Unternehmer beklagen, keine konkrete Auskunft zu erhalten. (Inzwischen scheint die Bundesregierung einzulenken, siehe Nachtrag)

Trübe Zeiten für das lettische Transportgewerbe, Russland wird Ware aus dem Westen zu teuer, nun machen die Deutschen Schwierigkeiten, Foto: LP

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Eine neue Sowjetunion ist offenbar nicht in Planung - Lettischer Außenminister Edgars Rinkēvičs in Moskau PDF Druckbutton anzeigen?
Geschrieben von: Udo Bongartz   
Mittwoch, den 14. Januar 2015 um 00:00 Uhr

Teilweise baufällige, teilweise renovierte HolzfassadeGlückliche lettisch-russische Verhältnisse bestehen durchaus. Russen heiraten Lettinnen und Letten Russinnen. Das sind alltägliche Beziehungen, derart normal, dass Journalisten nur selten darüber berichten. Weitaus schwieriger als die Liebe ist - zumindest in diesem Fall - das Politische. Die diplomatischen Beziehungen sind historisch belastet. Der antibolschewistisch-lettischen Lesart steht eine antifaschistisch-russische unversöhnlich entgegen. Dabei verklären beide Seiten die eigenen Taten und verdrängen die eigenen Untaten. Die Weltkriege und die sowjetische Gewaltherrschaft sind in Osteuropa nicht vergessen. Die vielen Opfer hatten traumatische Erlebnisse, die bis heute die Erinnerungskulturen prägen. Die Beziehungen zwischen Riga und Moskau können folglich nicht wirklich gut sein und seit einem Jahr nährt der Ukraine-Konflikt neue wechselseitige Anfeindungen. Der lettische Außenminister war seitdem nicht mehr in der russischen Hauptstadt zugegen. Nun haben die Letten seit Anfang des Jahres die EU-Ratspräsidentschaft inne. Die öffentlichen Diskussionen zeigen, dass sie diese Aufgabe sehr ernstnehmen. Lettische Politiker repräsentieren nun die gesamte EU, also auch jene Mitgliedstaaten, die diplomatische Lösungen suchen. Außenminister Rinkēvičs reiste am 12.1.2015 nach Moskau und traf dort seinen russischen Amtskollegen Sergei Lawrow. Das Lettische Fernsehen berichtete darüber. Gewiss konnte dieser Kurzbesuch nicht die aktuellen europäischen Konflikte lösen. Aber die Politiker zeigten Bereitschaft zur Annäherung.

Die lettisch-russischen Beziehungen sind sanierungsbedürftig, Foto: LP

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