logo
Münster, 22.4.2018
Außenminister Steinmeier in Lettland PDF Druckbutton anzeigen?
Geschrieben von: Udo Bongartz   
Samstag, den 18. April 2015 um 00:00 Uhr

Straujuma und Steinmeier begrüßen sichFrank-Walter Steinmeier hat sich am 17.4.2015 mit dem lettischen Staatspräsidenten Andris Berziņš und Vertretern der lettischen Regierung in Riga getroffen. Das war die letzte Station seiner Reise nach Finnland und in die baltischen Staaten, bei der der Außenminister seine Solidarität mit den EU-Ländern an der Grenze zu Russland bekundete. Mit seinem lettischen Amtskollegen Edgars Rinkēvičs veröffentlichte Steinmeier eine gemeinsame Erklärung. Demnach sollen "Medien und Kommunikation", "Stärkung der Zivilgesellschaft" und "Zusammenarbeit bei Bildung, Aus- und Fortbildung sowie Austausch" Themen gemeinsamer Politik werden. Dahinter steckt die Sorge, dass die russischstämmige Minderheit abtrünnig werden könnte, weil sie sich vorrangig aus russischen Quellen informiert. Die deutsche Regierung unterstützt die Absicht der Letten, den russischsprachigen Bürgern ein staatliches Programm in ihrer Muttersprache anzubieten.

Ministerpräsidentin Laimdota Straujuma begrüßt Frank-Walter Steinmeier, Foto: Toms Norde, Valsts kanceleja auf flickr.com, Lizenz

Weiterlesen...
 
Arbeitspapier der EU-Kommission bemängelt die lettische Sozialpolitik PDF Druckbutton anzeigen?
Geschrieben von: Udo Bongartz   
Samstag, den 28. März 2015 um 00:00 Uhr

Bettlerin in der Rigaer InnenstadtValdis Dombrovskis ist Vizepräsident der EU-Kommission und als lettischer Kommissar u.a. für den sozialen Dialog zuständig. Er fand am 23.2.2015 vor den Parlamentariern seiner Heimat erstaunliche Worte. Zwar lobte er die wirtschaftliche Entwicklung der EU. Sein Heimatland, das der Politiker fünf Jahre lang regierte, verzeichnet sogar überdurchschnittliche Wachstumsraten. Im Hinblick auf die soziale Entwicklung zeigt sich Dombrovskis allerdings besorgt. "Armut und Arbeitslosigkeit haben zugenommen, besonders unter Jugendlichen. Diese negativen Tendenzen gefährden bekanntermaßen das wichtigste Ziel des EU-Projekts - die Förderung der ökonomischen Konvergenz und die Verbesserung der Lebensbedingungen aller Einwohner. Dies sind ernsthafte Herausforderungen, die wir bewältigen müssen." Dies klingt wie eine Selbstkritik des ehemaligen lettischen Ministerpräsidenten, der zuhause mit schockartiger Austeritätspolitik auf die Finanzkrise reagiert hatte. Als Kommissar des sozialen Dialogs formuliert er nun selbst Einwände gegen die hierzulande propagierte ökonomische "Erfolgsgeschichte", die in den Ohren vieler lettischer Bürger wie Hohn klingt. In Lettland ist für die ärmeren Einwohner trotz Anhebung des Mindestlohns und fallender Arbeitslosenquote kaum Besserung in Sicht. Ein Arbeitspapier der EU-Kommission, das am 26.2.2015 veröffentlicht wurde, formuliert deutliche Kritik an der lettischen Sozialpolitik.

Bettlerin in der Rigaer Altstadt. Viele Letten kommen nur dürftig über die Runden, Foto: LP

Weiterlesen...
 
Lettland: US-Militärfrachter lieferte Kriegsgerät nach Riga PDF Druckbutton anzeigen?
Geschrieben von: Udo Bongartz   
Donnerstag, den 12. März 2015 um 00:00 Uhr

Ein Abrams-Panzer in der WüsteAm Montag legte der 200 Meter lange US-Militärfrachter "Liberty Promise" im Rigaer Hafen an. Er lieferte 120 Kriegsgeräte, darunter sechs Abrams-Panzer und ebenso viele Bradley-Panzerfahrzeuge. Diese Waffen werden für die nächste Rotation von US-Truppen in Lettland bereitgestellt. Seit der Ukraine-Krise üben 150 US-Soldaten, die alle drei Monate wechseln, im Rahmen der Operation "Atlantic Resolve" gemeinsam mit lettischem Militär. Die Fracht wird zum Stützpunkt Ādaži weitertransportiert. Soldaten in gleicher Anzahl und zu gleichem Zweck hat die US-Regierung in die baltischen Nachbarstaaten und nach Polen gesandt. Örtliche Politiker, darunter Rigas Bürgermeister Nils Ušakovs, empfingen die Amerikaner. Auch der lettische Verteidigungsminister Raimonds Vējonis war anwesend. Dies sei eine erneute Bekräftigung der Nato-Solidarität. "Wir sind ein Nato-Mitgliedstaat und wir sind gemeinsam bereit für alle neuen Herausforderungen, welche in unserer Region bestehen," sagte der Minister der Militär-Webseite sargs.lv. US-General John O`Connor fügte hinzu, dass die US-Streitkräfte ihre Bereitschaft zeigten, in den baltischen Staaten und Polen so lange Präsenz zu zeigen, wie es notwendig sei, "um die Aggression Russlands aufzuhalten und die Nato-Allianz zu stärken." Ende März findet in Ādaži das Manöver „Operation Summer Shield XII” statt. O`Connor betonte, wie wichtig das gemeinsame Training der Soldaten sei, denn nur gute Zusammenarbeit und Kompabilität sicherten die Stärke des Militärbündnisses. Während ein Video auf sargs.lv die Ladung der Liberty Promise mit martialischer Rockmusik begrüßt, formuliert ein Russia-Today-Artikel die Einwände.

Ein Abrams-Panzer, Foto: „M1A1 Abrams Tank in Camp Fallujah retouched“ von Joseph A. Lambach, U.S. Marine Corps - http://www.defenseimagery.mil; exact source. Lizenziert unter Gemeinfrei über Wikimedia Commons.

Weiterlesen...
 
<< Start < Zurück 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 Weiter > Ende >>

Seite 9 von 51

(C)2006-2011 Lettische Presseschau Impressum || Kontakt ||