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Münster, 23.3.2017
Europawahl 2014 in Lettland - Wahlbeteiligung: 30,04 Prozent - Vienotība wahrscheinlich Wahlsieger PDF Druckbutton anzeigen?
Geschrieben von: Udo Bongartz   
Samstag, den 24. Mai 2014 um 00:00 Uhr

Künstlerische Vermischung der lettischen und der EU-Flagge

In Lettland wurde bereits am Samstag gewählt. "Wenn Wahlen etwas ändern würden, dann wären sie verboten, " sagte einst die in Litauen geborene Anarchistin Emma Goldman. Dies lässt für beinahe 70 Prozent der lettischen Wahlberechtigten zwei Schlüsse zu: Entweder sie sind derart zufrieden, dass sie keine Änderung wollen oder sie sehen Wahlen ähnlich wie Emma Goldman. Nur eine Minderheit von 30,1 Prozent beteiligte sich, das entspricht laut Zentraler Wahlkommission einer Stimmzahl von 442.286 und ist die bislang niedrigste Teilnahme überhaupt, nochmals weniger als 2009, als zugleich Kommunalwahlen stattfanden. Am relativ höchsten war die Beteiligung in der Hauptstadt Riga (35,2 Prozent), am niedrigsten in der Region Lettgallen (23,41 Prozent). Das amtliche Wahlergebnis wird erst Sonntagabend veröffentlicht, wenn die Abstimmung in allen EU-Ländern erfolgt sein wird. Laut einer Exit-Poll-Umfrage des Lettischen Fernsehens und Latvijas Fakti ist die liberalkonservative Regierungspartei Vienotība mit 31,2 Prozent überraschend deutlich Wahlsieger. Das Saskaņas Centrs, bislang stärkste lettische Kraft in Straßburg, kommt nur auf 13,1 Prozent. Dahinter folgen die Nationale Allianz (11,7 Prozent), die Union der Grünen und Bauern (6,2 Prozent) und die Union der Russen Lettlands (5,5 Prozent). Letztere dürfte dem Saskaņas Centrs Stimmen gekostet haben. Falls die Russenunion einen Sitz erobert, wird Tatjana Ždanoka EU-Abgeordnete bleiben. Ob das Umfrageergebnis der tatsächlichen Wahl annähernd entspricht, bleibt laut lsm.lv unklar, denn 21,9 Prozent der Befragten wollten sich nicht zu ihrer Entscheidung äußern. (Da solche Aussagen in lettischen Umfragen eingerechnet werden, sind die Prozentzahlen für die Parteien entsprechend niedriger).

Wenn Sie auf "weiterlesen" klicken, finden Sie Kurzbeschreibungen zu den lettischen Parteien, die voraussichtlich Abgeordnete im EU-Parlament stellen werden.

Foto: Saeima

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Werbefachmann startet Initiative für lettische NATO-Basis PDF Druckbutton anzeigen?
Geschrieben von: Udo Bongartz   
Donnerstag, den 29. Mai 2014 um 00:00 Uhr

Europakarte: NATO-Länder und angrenzende GebieteKārlis Gedrovics ist ein Werbefachmann, der für Parteien wie die liberalkonservative Vienotība (Einigkeit) oder die neu gegründete wirtschaftsliberale Latvijas attīstībai (Für die Entwicklung Lettlands) Wahlkampagnen ausarbeitete. Derzeit sammelt er auf der Bürger-Plattform manabalss.lv Stimmen für eine beständige NATO-Bodentruppe in Lettland. Dies habe nichts mit seiner Arbeit für politische Parteien zu tun, sagte er am 10.5.2014 der Nachrichtenagentur LETA. Unter dem Titel „NATO-Basis in Lettland – Sicherheit für Europa“ begründen Gedrovics und seine Mitstreiter die Forderung. Grund ist die aktuelle Ukraine-Krise, Russland sei eine Bedrohung der EU-Grenzen.

Die NATO und angrenzende Gebiete, Karte: Patrickneil auf Wikimedia Commons

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US-Soldaten nehmen an Manövern in Lettland teil – Ex-Verteidigungsminister Artis Pabriks beklagt militärisches Zaudern der Deutschen PDF Druckbutton anzeigen?
Geschrieben von: Udo Bongartz   
Mittwoch, den 23. April 2014 um 00:00 Uhr

US-Soldat mit Maschinengewehr in der SteppeDie US-Armee wird Präsenz an der NATO-Grenze zu Russland zeigen. Etwa 600 Soldaten der 173. US-Brigade beteiligen sich in den nächsten Wochen an Militärübungen in den baltischen Ländern und Polen. Ab dem 24.4.2014 werden 150 Angehörige dieser Luftlandetruppe aus dem italienischen Vicenza nach Lettland geschickt. Die Soldaten werden etwa einen Monat lang bleiben und danach durch andere US-Einheiten ersetzt. Zumindest bis zum Jahresende soll us-amerikanische Infanterie in Osteuropa stationiert bleiben. Pentagon-Sprecher John Kirby gab auf us.news.com bekannt, dass die US-Army gemeinsam mit den örtlichen Streitkräften Manöver plane. Wenn man Bodentruppen sende, habe dies nicht nur symbolische Bedeutung. Zudem stellte Kirby klar, dass diese Aktion nur in Absprache mit dem Militär der betroffenen Staaten stattfinde. Andere NATO-Länder hätten Skepsis gegenüber solchen Stationierungen verlautbart. Us.news.com weist in diesem Zusammenhang auf einen Artikel des Saeima-Abgeordneten Artis Pabriks hin. Der ehemalige lettische Verteidigungsminister bezweifelt, ob die Deutschen die osteuropäischen Sicherheitsinteressen ernstnehmen. Aivars Lembergs hingegen, der umstrittene Oligarch aus Ventspils, hält die antirussische Haltung lettischer Politiker für verantwortungslos.

US-Soldat, Foto: Wikimedia Commons

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